Der Bürgerhaushalt 2022 der Stadt Schwandorf startet!

OB Andreas Feller und Sabine Brunner vom Büro des Oberbürgermeisters freuen sich auf eine rege Teilnahme beim Bürgerhaushalt 2022 Nild: Maria Schuierer Stadt Schwandorf

Es ist wieder soweit! Auch für das kommende Haushaltsjahr 2022 steht wieder ein Topf mit 100.000 Euro für Bürgerwünsche zur Verfügung.

„Ich rufe alle Schwandorferinnen und Schwandorfer – egal welchen Alters – auf, Ihre Wünsche, Ideen und Anregungen ab sofort im Bürgerhaushalt 2022 einzubringen“ so OB Feller. „Gestalten Sie Schwandorf jetzt aktiv mit!“

Der Bürgerhaushalt-Flyer mit allen wichtigen Informationen, dem Meldebogen für Vorschläge und auch dem Stimmzettel für die Abstimmung, wurde bereits an alle Haushalte verteilt.

Und so geht’s:

  1. Vorschläge abgeben bis zum 22. August 2021

-jeder darf bis zu drei Vorschläge einreichen,

-per „Meldebogen für Vorschläge“ aus dem Flyer oder

-per Internet unter www.schwandorf.de/buergerhaushalt

Wichtig ist, dass die Vorschläge in die Zuständigkeit der Stadt Schwandorf fallen und ihre Umsetzung der Gemeinschaft und nicht nur dem Einzelinteresse dient. Darüber hinaus sollte der Vorschlag möglichst konkret formuliert sein. Allgemeine Formulierungen wie „Sanierung aller Spielplätze“ sind hinsichtlich Umfang und Kosten zu unbestimmt und müssen daher unberücksichtigt bleiben. Das Volumen des Bürgertopfes von 100.000 Euro darf durch die vorgeschlagene Maßnahme nicht überschritten werden, dabei sich auch Folgekosten mit einzubeziehen. Der Vorschlag darf nicht in die Rechte Dritter eingreifen, wie z.B. einem Grundrecht oder dem Recht auf Eigentum.

  1. Fachliche Prüfung in der Verwaltung

Bis zum 17. Oktober 2021 prüft die Verwaltung die eingereichten Vorschläge auf deren Umsetzbarkeit. In dieser Phase wird u.a. geprüft, ob die Stadt für die Umsetzung zuständig ist, ob die Maßnahme konkret formuliert wurde, welche Kosten anfallen und unter welchen Bedingungen und in welchem Zeitraum eine Umsetzung möglich ist.

  1. Stimmen vergeben

Die geprüften Vorschläge, die im Bürgerhaushalt 2022 umsetzbar sind, werden den Schwandorfer*innen vom 20. bis zum 31. Oktober 2021 zur Abstimmung gestellt.

Die Vorschläge sind unter www.schwandorf.de/buergerhaushalt  einsehbar.

  1. TOP 30 Liste der Vorschläge

Die favorisierten Vorschläge werden dem Hauptausschuss der Stadt Schwandorf zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Die Umsetzung der beschlossenen Maßnahmen erfolgt dann im Jahr 2022.

PM: Stadt Schwandorf